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Topartikel Ratsfraktion SPD:„EvB-Ganztag- Verwaltung muss jetzt endlich liefern und verlässlich sein“

PRESSEMITTEILUNG

SPD Fraktion Wipperfürth                                                    18.02.2017

 

BLZ 18. Februar 2017

EvB Neubau verzögert sich weiter

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Mederlet:

„EvB-Ganztag- Verwaltung muss jetzt endlich liefern und verlässlich sein“

 

Die SPD-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass Bürgermeister von Rekowski und das RGM nun endlich einen klaren zeitlichen Fahrplan für die bauliche Umsetzung des gebundenen Ganztag am EvB Gymnasium zu haben scheinen.

 

Frank Mederlet Vorsitzender SPD-Fraktion und des städtischen Schulausschuß: Klarheit über den politischen Willen für die Umsetzung des gebunden Ganztagsangebot am städt. EvB Gymnasium gab es seit November 2015. Im Januar 2016 wurden mit dem Haushaltsbeschluß die Mittel bereit gestellt  und im März 2016 der Startschuß für die Umsetzung vom Schul-und Bauausschuß gegeben. Zudem wurde eine finanzielle Deckelung, beschlossen, um die Kosten im Griff zu halten. Die Einhaltung der Vorgaben muss selbstverständlich Ziel und Anspruch, auch der Verwaltung sein. Wenn der Bürgermeister meint  „ die Stadt solle beim Klimaschutz mit gutem Beispiel voran gehen“, so hat das mit dem EvB-Bau nichts  zu tun, sondern ist  Maßgabe des vor Jahren, auf Antrag der SPD, erarbeiteten Klimaschutzplan. Bedauerlich, dass die Verwaltung sich Jahre Zeit genommen hat die Stelle des Klimaschutzmanagement erst 2017 auszuschreiben und zu besetzen.

 

Der Rat, die Schule, Lehrer, Eltern und Kinder durften zurecht von der Verwaltung die prioritäre und zeitnahe Umsetzung erwarten. Die Klärung von Rechtsfragen für die Ausschreibung dürfen als Selbstverständlichkeit vorausgesetzt werden. Warum die Verwaltung bis Februar 2017 erst warten musste, um zu dieser Erkenntnis zu kommt, bleibt ihr Geheimnis, zumal noch im November 2016 für März 2017 der Baubeginn vom RGM versprochen wurde. 

 

Die SPD-Fraktion erwartet, dass die Verwaltung nun endlich liefert und den Zeitplan ohne Verzögerung verlässlich umsetzt. Eine Vergabe im Frühsommer wird an der Politik nicht scheitern, vorausgesetzt die Verwaltung „liefert“ qualifizierte, beschlussreife Vorlagen.

Die Tatsache, dass der Bürgermeister die Presse als Kommunikationsweg wählt um den Rat zu informieren, ist bedauerlich und

fm200217

Veröffentlicht am 21.02.2017

 

Allgemein „Der Bundestag“ in Oberberg

Bis morgen, Mittwoch den 24. Mai 2017 ist im Foyer des Kreishauses in Gummersbach, Moltkestraße 42, die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages ausgestellt.

Anschaulich erläutert werden die Zusammensetzung und Aufgaben des Parlamentes und die Geschichte der parlamentarischen Demokratie seit 1949. Auch zu den Gebäuden in denen der Bundestag untergebracht ist und Einrichtungen im Haus gibt es interessante Schautafeln. Für alle Altersgruppen gibt es Informationsmaterial, Broschüren über die Abläufe und Arbeitsweisen im Bundestag, wie zu den Bundestagsabgeordneten selbst.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 23.05.2017

 

Wahlen „Was kann man heute schon tun?“ - NRW-Justizminister Kutschaty referiert in Oberberg

Im Bundestag wird gerade der Gesetzentwurf zur ‚Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern‘ diskutiert. "Viele Paare gehen davon aus, dass man sich gegenseitig in allen Bereichen automatisch, wenn man verheiratet oder verpartnert ist, vertreten kann. Dem ist aber nicht so."

Der Justizminister des Landes NRW, Thomas Kutschaty war auf Einladung der oberbergischen Landtagskandidaten, Aswin Parkunantharan und Regina Billstein nach Wipperfürth-Düsterohl gekommen.

Der prominente Jurist verstand es, kurzweilig das sensible Thema zu erläutern. Betreuungsrecht, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung, „beschäftigen Sie sich heute damit, wo Sie noch fit sind und selbst entscheiden können“.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 12.05.2017

 

Sport Wieder Eintritt frei im Hallenbad - Aktion der Wipperfürth-SPD am Samstag, 6. Mai 2017

Am Samstag, 6. Mai 2017, ab 9 Uhr, kann das städtische Bad auf dem Düsterohl auf SPD-Einladung kostenfrei genutzt wer­den, denn im Rah­men ihrer schon traditionellen Aktionen zum Erhalt des Ba­des bezahlt die örtliche SPD einmal mehr die Eintrittskarten.

Bereits seit mehreren Jahren tritt die Wipperfürth-SPD tatkräftig dafür ein: Eine lebendige Stadt braucht auf Dauer ihr eigenes Schwimmbad.

Ziel der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist und bleibt dabei: Wipperfürth hat sein Bad für die Vereine, die privaten Nutzer und für das Schulschwimmen offen zu halten.

 

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 02.05.2017

 

Unterbezirk Hannelore Kraft in Gummersbach

Wir freuen uns auf den Besuch unserer Ministerpräsidentin kommenden Mittwoch, 26. April 2017 in Gummersbach.

Ab 14:30 Uhr gibt es bei Kaffee und Kuchen von der SPD Gelegenheit mit Hannelore Kraft und den oberbergischen Landtagskandidat_innen Regina Billstein und Aswin Parkunantharan ins Gespräch zu kommen.

Wir freuen uns über Ihren / Deinen Besuch!

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 20.04.2017

 

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